Plattformen wie X (vormals Twitter), Facebook, Instagram oder die TikTok App sind für viele Menschen ein wichtiger Teil ihres täglichen Lebens geworden. Dort werden Nachrichten ausgetauscht, Unterhaltungen geführt, Tipps gegeben, verrückte Wettbewerbe ins Leben gerufen, Bilder und Videos hochgeladen. Aber nicht alle dieser Kommunikationsplattformen sind so harmlos, wie sie erscheinen. So steht beispielsweise die TikTok App im Verdacht, das Einfallstor für die chinesische Datenüberwachung zu sein.
Auf Nummer sicher gehen
Misstrauen gegenüber der TikTok App gibt es schon seit längerer Zeit, die ersten Alarmsignale kamen aus den USA. Inzwischen fordern auch Politiker in Deutschland gegenüber TikTok eine härtere Gangart und wollen jetzt auf Nummer sicher gehen. Sogar ein Verbot wurde bereits gefordert, da es erhebliche Sicherheitsbedenken gegenüber der App gibt. Der mangelnde Datenschutz verlangt parteiübergreifend nach einer schärferen Regulierung. Diese soll effizienter eingesetzt werden, als es bisher der Fall war. Falls das Ganze nicht gelingen sollte, steht sogar ein generelles Verbot der TikTok App im Raum.
Wichtig für die Kriegsführung?
Was hat eine App mit dem Krieg zu tun? Eine ganze Menge, wenn es nach dem Vize-Vorsitzenden des Geheimdienstkontrollgremiums des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU) geht. Er sieht in TikTok ein „wichtiges Instrument der hybriden Kriegsführung“, von China als auch Russland. Es bestehe die Gefahr, dass die Plattform nicht nur für die gezielte Verbreitung von Desinformationen, sondern ganz gezielt zur Spionage und zum Abgriff von Daten genutzt wird. Kiesewetter schlägt vor, die App für die Beschäftigten in staatlichen Behörden und Einrichtungen zu verbieten, und zwar auf allen Ebenen von dienstlich genutzten Geräten. Dieses Verbot soll von der kleinen Kommunalverwaltung bis hin zur Bundesregierung reichen.
Auch andere sehen Handlungsbedarf
Nicht nur in der CDU sieht man Handlungsbedarf, auch in der SPD sieht man es als sinnvoll an, ein „allgemein verbindliches Verbot“ auszusprechen. Diese Empfehlung kommt von der obersten Cybersicherheitsbehörde, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Ralf Stegner, dem Außenpolitiker der SPD, geht das Ganze aber noch nicht weit genug. Für alle bei den Sicherheitsbehörden Beschäftigten hält er auch ein Verbot der privaten Nutzung für notwendig. Anders sehen es die Grünen und ihr Fraktionsvize Konstantin von Notz. Er plädiert dafür, zunächst alle „regulatorischen Möglichkeiten“ auszuschöpfen, ein komplettes Verbot sieht von Notz jedoch als zu schwer durchsetzbar.
Wie glaubhaft ist TikTok?
Tatsache ist, dass TikTok aus der Reihe der international erfolgreichen Plattformen deutlich hervorsticht, möglicherweise, weil die App nicht aus den USA kommt. Der Betreiber ist der Unternehmen „ByteDance“, was als chinesisches Unternehmen gesehen wird, von sich selbst aber behauptet, zu 60 Prozent Investoren aus dem Westen zu haben.
Fazit
Das Unternehmen wiederum hat seinen Sitz in der Karibik, genauer gesagt auf den Kaimaninseln. Nicht nur Deutschland sorgt sich, dass die App von den Behörden in China genutzt wird, um jede Menge Daten und Informationen über die Nutzer der Plattform zu sammeln. In mehreren Ländern, aber auch in der EU-Kommission ist die Nutzung der App auf den dienstlich genutzten Geräten bereits verboten. Hierzulande hat Bundeskanzler Olaf Scholz jedoch erklärt, dass die Regierung in Zukunft auf TikTok präsent sein wird. Vorreiter ist Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), er hat bereits seinen Account auf TikTok eingerichtet.
Bild: @ depositphotos.com / HayDmitriy
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