Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das Bundeskriminalamt haben in mehreren Bundesländern Durchsuchungen im Zusammenhang mit Drohmails durchgeführt, die falsche Bombenanschläge ankündigten. Vier Beschuldigte aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen werden der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verdächtigt, während ein Zeuge in Sachsen-Anhalt befragt wird. Die Drohmails, die häufig islamistische Bezüge aufwiesen, führten zu umfangreichen Polizeieinsätzen und hohen…
Google plant, in der kommenden Woche seinen bislang größten Investitionsplan für Deutschland vorzustellen, mit Details dazu am 11. November in Berlin. Das Unternehmen will in den Bau von Infrastruktur und Rechenzentren sowie in innovative Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien investieren. Der Fokus liegt auf einer Expansion der Standorte in München, Frankfurt und Berlin, wobei Hessen…
In Bremen, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen wird in diesem Schuljahr das KI-Tool Telli für Lehrer und möglicherweise auch für Schüler eingeführt. Dieses System, entwickelt vom FWU, erweitert die Nutzung von Chatbots im Unterricht, die mittlerweile in zwölf Bundesländern verfügbar sind. Mecklenburg-Vorpommern war Vorreiter mit der Einführung von KI-Tools vor zwei Jahren, während andere…
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) unterstreicht die Notwendigkeit, den Einsatz der Analysesoftware von Palantir an strenge Bedingungen zu knüpfen, aufgrund öffentlicher Bedenken hinsichtlich der Weitergabe sensibler Daten. Sie warnt davor, Deutschland in eine gefährliche Abhängigkeit von ausländischen Anbietern zu bringen und betont, dass der Softwareeinsatz nur rechtlich abgesichert und im Einklang mit verfassungsrechtlichen Vorgaben erfolgen darf….
Der Glasfaser-Ausbau in Deutschland hat im vergangenen Jahr um 9,6 Prozentpunkte zugenommen, sodass die Ausbauquote nun bei 52,8 Prozent liegt, während die tatsächlichen Anschlüsse nur um 4,5 Prozentpunkte auf 27,3 Prozent gestiegen sind. Prognosen deuten darauf hin, dass die Ausbauquote bis 2030 auf bis zu 92 Prozent ansteigen könnte, mit einer Anschlussquote von 54 bis…
Deutsche Unternehmen streben an, eine Alternative zur umstrittenen Polizeisoftware von Palantir zu entwickeln und haben sich bereits an das Bundesinnenministerium (BMI) gewandt. Palantirs Software wird in mehreren Bundesländern eingesetzt, und Innenminister Dobrindt denkt über einen deutschlandweiten Einsatz nach. Obwohl das BMI angibt, keine geeignete deutsche oder europäische Alternative zu kennen, wurde auch festgestellt, dass noch…
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) unterstützt die Verfassungsbeschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei. Sie fordern ein grundsätzliche gerichtliche Klärung, ob solche Tools mit den verfassungsmäßigen Rechten vereinbar sind, da sie nicht nur öffentliche, sondern auch private Daten verknüpfen und analysieren können. Die ASJ kritisiert…
Die Unionsfraktion im Bundestag fordert eine Gesetzesverschärfung zum Schutz von Verfahrensbeteiligten und zur Überwachung von Tatverdächtigen, insbesondere in Fällen organisierter Kriminalität. Der Berliner Vorschlag, der als Bundesratsinitiative eingebracht wurde, sieht vor, Bedrohungen gegen Zeugen und Richter als besonders schweren Fall der Nötigung einzustufen und Ermittler mit erweiterten Befugnissen auszustatten. Allerdings lehnen die SPD und die…
Berlin () – Die SPD-regierten Länder wenden sich gegen die Absicht der Unions-geführten Länder, Software des US-Unternehmens Palantir für eine bessere Ermittlungsarbeit der Sicherheitsbehörden zu nutzen. Das ergibt sich aus einer Beschlussvorlage für die Innenministerkonferenz in Bremerhaven, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Grund sind Vorbehalte gegen den US-Milliardär Peter Thiel, der Miteigentümer…
Wiesbaden () – Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) geht davon aus, dass Videoüberwachung mit Künstlicher Intelligenz in seinem Bundesland in wenigen Jahren flächendeckend zum Einsatz kommt und empfiehlt das auch den Rest Deutschlands. „Wir werden in den nächsten Wochen mit dem Pilotprojekt einer Videoschutzanlage mit Künstlicher Intelligenz im Frankfurter Bahnhofsviertel starten“, sagte Poseck dem…
Google ist ein Konzern, der weltweit agiert und auch in Europa seine Niederlassungen hat. Bis jetzt war Deutschland kein Ziel für das Unternehmen, aber das soll sich jetzt ändern. Das erste Google Rechenzentrum steht in Hessen, oder genauer gesagt in Hanau und ist nur für die gewerblichen Kunden gedacht. Da Google auch an die Umwelt…
Die Deutsche Bahn ist so etwas wie ein Sorgenkind. Nichts klappt so richtig, es werden viele Versprechen gemacht, aber nur wenige gehalten und die Mehrzahl der Fahrgäste ist unzufrieden. Jetzt hat sich die Bahn offenbar ein neues Betätigungsfeld gesucht: autonome Fahrzeuge. Dabei ist allerdings nicht von Zügen die Rede, sondern von Autos. Im Rhein-Main-Gebiet startet…
