Luxemburg () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist positiv überrascht von der Einigkeit der EU-Mitgliedstaaten bei den Gesprächen zum Zoll-Streit mit den USA, mahnt aber vor zu vielen Zoll-Maßnahmen.
„Nach der Diskussion, die wir jetzt die letzten Stunden hatten, auch zu meinem Erstaunen muss ich sagen, ist die Geschlossenheit doch ausgesprochen groß“, sagt Habeck den Sendern RTL und ntv am Rande des Treffens der EU-Wirtschafts- und Handelsminister in Luxemburg. „Europa weiß, wer es ist und was es will.“
Das Angebot von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sei klug. „Die Produktion von Industriegütern zollfrei zu stellen, ist ein kluger Gedanke. Erst einmal sollen auf Zölle mit Zöllen geantwortet werden.“ Nun sei diese Zollliste aber auch mal endlich. „Irgendwann schneiden wir uns ins eigene Fleisch oder schießen uns ins eigene Knie. Deswegen muss man schauen, dass man auch andere Instrumente identifiziert. Und da gehören die digitalen Dienstleistungen, also die Digitalkonzerne, mit dazu.“
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