Magdeburg () – Trotz der Ankündigung von Intel, das geplante Chipwerk in Magdeburg erst einmal auf Eis zu legen, gibt sich Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) optimistisch, dass der US-Konzern sich in Magdeburg ansiedeln wird.
„Das Land Sachsen-Anhalt genauso wie die Bundesregierung stehen weiter zu dem Projekt“, sagte Schulze dem „Handelsblatt“. „Ich bin sicher, dass Intel nach Magdeburg kommen und wie geplant investieren wird.“ Der erste Spatenstich für das Werk war ursprünglich Ende des Jahres angepeilt worden. Jetzt aber werde das Projekt voraussichtlich um zwei Jahre verzögert, teilte Firmenchef Pat Gelsinger am Montag mit.
Schulze kündigte an, dass in den nächsten Wochen Gespräche mit Intel vereinbart seien, um zu klären, wie es nun weitergeht: „Die Verschiebung hat natürlich Auswirkungen auf unsere Planungen für Abwasseranlagen, Zufahrtsstraßen, Infrastruktur und so weiter.“
Die Verschiebung des Baubeginns bringt auch Probleme für die angedachte Subvention mit sich. Es sei fraglich, ob der Plan für die staatliche Unterstützung des Bundes nun aufrechterhalten werden kann, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise.
Bislang hatte die Bundesregierung Intel 9,9 Milliarden Euro an Subventionen für das insgesamt 33 Milliarden Euro teure Werk zugesagt. Die Genehmigung seitens der EU-Kommission steht kurz bevor. Intel soll allerdings in den Verhandlungen im vergangenen Jahr zwischenzeitlich bis zu 16 Milliarden Euro an Subventionen gefordert haben, berichten Insider.
Ein wichtiges Argument, dass es am Ende weniger wurde, sei die Zusage seitens der Bundesregierung gewesen, die erste Tranche schon vor dem Baubeginn auszuzahlen. Konkret ist vereinbart, dass 30 Tage nach der Freigabe aus Brüssel die ersten rund vier Milliarden Euro fließen. Diese Zusage ist aber an Baufortschritte gekoppelt. Der erste Spatenstich für das Werk war bisher Ende des Jahres angepeilt worden.
Intel könnte nun die Subvention später erhalten oder die Subvention müsste noch verringert werden, so die Regierungskreise. Beides könnte zudem zu dem Problem führen, dass das beihilferechtliche Genehmigungsverfahren der EU-Kommission angepasst oder neu gestartet werden muss. Außerdem sind die vier Milliarden Euro bereits im Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung hinterlegt und können nicht ohne Weiteres in ein späteres Jahr verschoben werden.
Haseloff glaubt weiter an Intel-Ansiedlung in Magdeburg Magdeburg () - Nach der Entscheidung des US-Chipherstellers Intel, den Fabrikbau am Standort Magdeburg vorerst zu stoppen, geht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach eigenen…
Kriminalstatistik: Mehr Beleidigungen und mehr… Berlin () - Die Straftat "Beleidigung" hat in Deutschland deutlich auf 251.502 Fälle zugenommen. Das entspricht einem Anstieg um 5,8 Prozent, wie aus der Polizeilichen…
Ostbeauftragter bedauert Intel-Entscheidung Berlin () - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat mit Bedauern auf die Entscheidung des US-Chipherstellers Intel reagiert, den Bau der geplanten Fabrik…
Cybersecurity-Studie: Jedes siebte Unternehmen gehackt Berlin () - Die Cybersicherheitslage in der deutschen Wirtschaft hat sich verschärft: 15 Prozent der Unternehmen verzeichneten in den vergangenen 12 Monaten nach eigenen Angaben…
Richterbund für Speicherung von IP-Adressen Berlin () - In der Debatte über die Einführung einer neuen Form der Vorratsdatenspeicherung wächst der Druck auf Justizminister Marco Buschmann (FDP). Nach dem Bundesrat…
Uni Magdeburg will an Halbleiter-Studiengang festhalten Magdeburg () - Trotz des vorläufigen Baustopps der Intel-Chipfabrik in Magdeburg will die dortige Universität an ihrem eigens für die Ansiedlung eingerichteten Halbleiter-Studiengang festhalten. Das…
BND und BfV warnen vor russischen Cyberangriffen Berlin/Köln () - Die Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) warnen vor einem großangelegten Cyberangriff einer Spezialeinheit des russischen Geheimdienstes GRU.…
Breite Kritik an Umgang der Bundesregierung mit Scholz-Mails Berlin () - Der Umgang der Bundesregierung mit dienstlichen Mailfächern des heutigen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) aus seiner Zeit als Bundesfinanzminister stößt auf breite Kritik.Die…
Reul drängt auf Rechtsrahmen für Verkehrsdatenspeicherung Düsseldorf () - Auch nach dem Bruch der Ampelkoalition in Berlin setzt der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) darauf, dass es in Deutschland möglichst bald…
Gericht: Versteigerung von 5G-Frequenzen 2019 war… Köln () - Die Entscheidung der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur über die Regeln für die im Jahr 2019 durchgeführte Versteigerung der für den 5G-Mobilfunk besonders geeigneten…
Lang kritisiert Parteien für Bequemlichkeit auf Social Media Berlin () - Grünen-Politikerin Ricarda Lang fordert, den "Kampf um die Reichweite" in sozialen Medien aufzunehmen, um junge Wählergruppen zu erreichen."Die demokratischen Parteien machen es…
Bundestagswahl: Mehrheit befürchtet Einflussnahme… Berlin () - Die allermeisten Menschen in Deutschland fürchten eine Einflussnahme anderer Staaten und ausländischer Akteure auf die Bundestagswahl.In einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom nehmen…
Bislang mäßiges Interesse an Sammelklage gegen Facebook Berlin () - Der Sammelklage der Verbraucherzentralen gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta haben sich bisher nur vergleichsweise wenige Leute angeschlossen. "Mit Stand 4. Juni 2025 liegen…
SAP sieht KI als Chance Walldorf () - SAP-Chef Christian Klein hält Künstliche Intelligenz (KI) nicht für einen Job-Killer. "Bei SAP sehen wir Künstliche Intelligenz als Chance", sagte Klein den…
Innenministerkonferenz will einheitliche Fußfessel-Regelung Potsdam () - Die Landesinnenminister haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz 2024 in Potsdam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt…
